Behindertengleichstellungsgesetz erfüllt Erwartungen nicht

barrierefreier Zugang - pixelbay
barrierefreier Zugang - pixelbay

Deutscher Behindertenrat (DBR) sieht im Behindertengleichstellungsgesetz Mängel

„Einige Vorschläge des DBR und seiner Mitgliedsverbände sind in die Neufassung des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeflossen. Das erkennen wir an, sind aber mit dem Gesamtbild unzufrieden, da insbesondere beim Abbau von Barrieren die Privatwirtschaft nicht in die Pflicht genommen wird.“ Das erklärt Ulrike Mascher, Sprecherratsvorsitzende des DBR und Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der morgigen zweiten und dritten Lesung der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bundestag.

Für den DBR muss auch die Privatwirtschaft ihren Beitrag zur Barrierefreiheit leisten, damit künftig Menschen mit Behinderung vor weniger Hürden stehen. „Es ist zwar richtig, dass der Bund seine eigenen Institutionen und die Sozialleistungsträger zu Barrierefreiheit verpflichtet, aber die Menschen nutzen nun einmal im Alltag private Geschäfte, Gaststätten, Kinos und Arztpraxen viel häufiger als Bundesministerien und -behörden“ , erklärt Mascher. Auch gibt es zum Beispiel beim wichtigen Thema der barrierefreien Informationstechnik zu wenig Fortschritt im Gesetz. Die Novelle droht zu einem Spartengesetz zu werden. Vom Anspruch, Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen und für alle Menschen mit Behinderung herzustellen, ist der Entwurf weit entfernt.

„Ausnahmen darf es generell nicht geben. Mit der Metallrampe vor Geschäften ist es nicht getan. Insbesondere die private Wirtschaft kann von digitaler Barrierefreiheit profitieren. Potenzielle Kunden wie beispielsweise Sehbehinderte und Blinde können am e-Commerce nicht teilnehmen. Ein Umdenken der Privatwirtschaft erschlösse ihr neue Kunden und würde den Alltag der Betroffenen erheblich erleichtern, insbesondere bei Arztpraxen und anderen Gesundheitsdienstleistern. Wir brauchen eine Barrierefreiheit im umfassenden Sinn. Ohne fremde Hilfe muss allen alles zugänglich sein“ , betont die DBR-Sprecherratsvorsitzende.

Außerdem lässt die Novellierung die Verbände behinderter Menschen bei der Durchsetzung von Zielvereinbarungen und Klagen bei Verstößen im Regen stehen. Ressourcen und Befugnisse der Verbände müssen daher deutlich gestärkt werden.

„Letztlich bleibt die Gesetzesnovelle hinter unseren Erwartungen und Vorschlägen zurück. Barrieren abzubauen ist für Menschen mit Behinderung essenziell. Und für alle wichtig, wenn wir zum Beispiel an Ältere oder Menschen, die zeitweise in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, denken. Der DBR appelliert an den Gesetzgeber, dass die notwendigen Änderungen, die die Verbände behinderter Menschen gefordert haben, in das Gesetz aufgenommen werden. Darüber hinaus sollte sich unser Denken auch über die physischen Hürden hinaus bewegen. Es gibt immer noch zu viele Barrieren in den Köpfen gegenüber Menschen mit Behinderung“, kritisiert Mascher.

Info:
Der Deutsche Behindertenrat (DBR) ist ein Aktionsbündnis der Behindertenverbände und Selbsthilfeorganisationen in Deutschland und engagiert sich seit vielen Jahren für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Im DBR haben sich über 140 Organisationen behinderter und chronisch kranker Menschen vereinigt. Es repräsentiert mehr als 2,5 Millionen Betroffene. Mehr unter www.deutscher-behindertenrat.de

Pressemitteilung des Deutschen Behindertenrates vom 11.05.2016

Blasenkrebs – Nicht einmal jeder Zweite kennt die typischen Symptome


Krebszeitung

--Download Behindertengleichstellungsgesetz erfüllt Erwartungen nicht als PDF-Datei --


  • Das RZPD in Berlin, auf dem Gelände der ESCP-EAP - Foto: D.Höwing
    Forschung

    Das RZPD in Berlin, auf dem Gelände der ESCP-EAP - Foto: D.Höwing

    Das Deutsche Ressourcenzentrum für Genomforschung (RZPD) ist Europas größtes Servicezentrum für die funktio­nelle Genomforschung. Der zentrale Baustein des RZPD ist die weltweit umfangreichste öffentlich zugängliche Klon­sammlung: Mehr als 35 Millionen Klone ruhen in den Tiefkühlschränken, um bei Bedarf an Forschergruppen versandt zu werden. Zusätzlich bietet das Berliner Ressourcenzentrum den Wissenschaftlern aus Industrie und Forschung indi­viduell abgestimmte Hochdurchsatztechnologien, Automatisierungslösungen und standardisiertes Referenzmaterial an. Dieser Service wird durch eine sehr enge Zusammenarbeit mit deutschen und internationalen akademischen und industriellen Partnern gewährleistet.

    […mehr lesen]

  • Hautnah betrachten - Hautkrebs früh erkennen - Quelle: Patientenratgeber der Deutschen Krebshilfe
    Deutsche Krebshilfe

    Radgeber der Deutschen KrebshilfeBerlin (sts) – Wer vor dem 30. Lebensjahr regelmäßig Solarien nutzt, steigert sein Risiko, an Hautkrebs zu erkranken, um bis zu 75 Prozent. Um dieser Entwicklung vorzubeugen, ist seit dem 4. August 2009 ein Gesetz zum Schutz vor UV-Strahlung rechtskräftig. Es verbietet Minderjährigen die Nutzung von Solarien in Sonnenstudios oder anderen öffentlich zugänglichen Räumen und regelt das Vorgehen bei Zuwiderhandlung. Derzeit erarbeitet das Bundesumweltministerium eine ergänzende Verordnung, die notwendige Qualitätsstandards und Sicherheitskriterien für die Solariennutzung durch Erwachsene benennt.

    […mehr lesen]

Google News – Gesundheit